Absage an die Berliner Verkehrspolitik
von fw32
Trotz verklausulierter Fragestellung haben sich 62.874 Wahlberechtigte aus Charlottenburg – Wilmersdorf am 23. September gegen die Einrichtung von 3 neuen Parkraumzonen im Bezirk ausgesprochen. Knapp 87 Prozent der Wähler haben sich damit zu kostenlosen Parkplätzen bekannt, berichtet DIE WELT hier.
Dieses Ergebnis stellt für das Bezirksamt jedoch lediglich eine Empfehlung dar und hat keinerlei rechtliche Bedeutung. Es bleibt also abzuwarten, wie entschieden werden wird.
Trotz verklausulierter Fragestellung haben sich 62.874 Wahlberechtigte aus Charlottenburg – Wilmersdorf am 23. September gegen die Einrichtung von 3 neuen Parkraumzonen im Bezirk ausgesprochen. Knapp 87 Prozent der Wähler haben sich damit zu kostenlosen Parkplätzen bekannt, berichtet DIE WELT hier.
Dieses Ergebnis stellt für das Bezirksamt jedoch lediglich eine Empfehlung dar und hat keinerlei rechtliche Bedeutung. Es bleibt also abzuwarten, wie entschieden werden wird.
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Ja zu mehr Parkzonen